Mailliste für deine Stellungnahme zu 88/ME, Frist bis 03.01.2021, 12:00

Es haben mich von gestern in der Nacht bis heute am Morgen etliche Nachrichten auf den unterschiedlichen Kanälen erreicht, dass es absolut nicht möglich ist, die Stellungnahme auf der Parlamentsseite abzugeben. Manche haben zudem darüber berichtet, dass das Versenden der Mail an begutachtung@parlament.gv.at nicht funktioniert bzw. dass die Meldung kommt, dass die Stellungnahme nur über die Texteingabe via Parlamentshomepage möglich ist. Auf der Facebook-Seite “Österreichisches Parlament” wurde gestern am späteren Abend ein Posting veröffentlicht, in welchem steht, dass alle Stellungnahmen weitergeleitet werden, was ich so verstehe, dass auch die Stellungnahmen per Mail begutachtet werden. Daher macht es schon Sinn, nicht den Kopf in den Sand zu stecken und die persönliche Stellungnahme per Mail zu schicken (so hoffe ich zumindest).

Warum ich heute, so kurz vor Abgabeschluss der Stellungnahme zum geplanten Gesetzesentwurf 88/ME des Epidemiegesetzes 1950 und der Covid-19-Maßnahmenverordnung, noch einen Blogbeitrag schreibe, hat den Grund, dass sich eine Nutzerin in der Facebook-Gruppe “Eltern gegen Maskenpflicht” die Mühe gemacht hat, sämtliche Mail-Adressen rauszusuchen, an die man seine Stellungnahme schicken kann, auch wenn nicht bekannt ist, ob diese alle tatsächlich in die Begutachtung kommen. Doch so erkennen die Parlamentarier*innen hoffentlich, dass dem Volk – zumindest jenen, die hier in diesem Moment zusammenstehen und sich die Finger, sozusagen, wundtippen und die ihr Herzblut und ihre Nerven dafür einsetzen – die Demokratie und deren Werte am Herzen liegen und es weiterhin in einer vollwertigen und echten Demokratie leben möchte.

An dieser Stelle möchte ich mich bei dem Mitglied der Facebookgruppe, das die Mailliste zusammengestellt hat, für dessen Mühe bedanken: Liebe A.S., vielen Dank für dein Bemühen und das Teilen der Liste! <3 <3 <3

Hier nochmals die Parlamentsmailadresse: begutachtung@parlament.gv.at

Und nun die Liste der Mailadressen von A.S. (gleich in der Form, dass du einfach nur alles kopieren und in die Adressatenzeile deiner Mail einfügen kannst – am besten schreibst du die Parlamentsmailadresse in das Feld [An:] (Hauptempfängermail) und die unten angeführten in das Feld [CC:], damit deine Mail nicht im Spam der jeweiligen Adressaten landet):

post@sozialministerium.at; info@parlament.gv.at; klub@spoe.at; herbert.kickl@fpoe-parlamentsklub.at; kontakt@neos.at; begutachtung@parlament.gv.at; sylvia.fueszl@sozialministerium.at; pressedienst@parlament.gv.at; demokratiewerkstatt@parlament.gv.at; office@oevpklub.at; parlamentsklub@fpoe.at; dialogbuero@gruene.at; parlamentsklub@neos.eu; buergerservice@hofburg.at; christina.nikolaidis-strommer@hofburg.at; elisabeth.schuck@hofburg.at; oliver.korschil@hofburg.at; markus.langer@hofburg.at; ludwig.adamovich@hofburg.at; post@bka.gv.at; service@bka.gv.at; email@oevp.at

MeinVorschlag für die Formulierung (als Impuls oder direkt zum Kopieren) der Stellungnahme per Mail findest du in meinem vorhergehenden Blogbeitrag “Serverzusammenbruch auf Parlamentsseite – Stellungnahme zu 88/ME per Mail schicken, Frist bis 03.01.2021, 12:00 beachten!“.

Der erste Blogbeitrag zum Thema, der erläutert, wie man auf der Parlamentsseite die Stellungnahme abgibt (sofern dies in der verbleibenden Zeit noch möglich ist), findest du unter “Stellungnahme zu 88/ME (XXVII. GP), Frist bis 03.01.2021, 12:00“.

Danke für dein Engagement, danke für deine Courage, danke für dein Einstehen für unsere Demokratie!

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